Wer bekommt Personenschutz?

Wenn es ernst wird, müssen staatliche Personenschützer ihr eigenes Leben riskieren. Die Polizeibeamten gehören zur Sicherungsgruppe des Bundeskriminalamts (BKA) und sind zuständig für den Schutz unserer Verfassungsorgane. Dazu gehören unter anderem der Bundespräsident, die Kanzlerin, Mitglieder der Bundesregierung, des Bundestags, des Bundesrats, der Bundesversammlung und des Bundesverfassungsgerichts samt ihren Familien. Auch Würdenträger jüdischer Gemeinden und ausländische Gäste bekommen in besonderen Fällen Schutz von Polizeibeamten.

Manche der Gäste sind aufgrund ihres Amtes oder ihrer Vita auch in Deutschland gefährdet, sodass sie besonders geschützt werden müssen. Die Maßnahmen organisiert das BKA in Abstimmung mit den mitgereisten ausländischen Sicherheitskräften. So zum Beispiel mit dem Secret Service, wenn der US-Präsident samt Entourage zu Besuch ist. Der Schutz von Vertretern der Landesregierungen fällt in die Zuständigkeit der Landespolizeibehörden. Stand August 2019 waren beim BKA 543 Beamte mit dem Personenschutz beschäftigt, darunter 204 abgeordnete Bundespolizisten. Das ergab eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion der Grünen. 37 Menschen wurden zu diesem Zeitpunkt ständig geschützt. Wie viele Beschützer einem Politiker zur Seite gestellt werden und ob überhaupt, das entscheiden vorwiegend Experten beim BKA. Wie gefährdet eine Person ist, »ergeben regelmäßige anlassbezogene oder wiederkehrende Analysen und Bewertungen von Informationen«, sagt Sandra Clemens vom BKA. Für die höchste Gefährdungsstufe gilt: Es ist jederzeit mit einem Anschlag zu rechnen. Wer Personenschützerin oder Personenschützer werden will, muss die Ausbildung für den gehobenen Polizeivollzugsdienst absolvieren. Dann folgt eine Spezialausbildung beim BKA. Regelmäßiges Training in Selbstverteidigung und Schießen gehört dazu.

(Text: Dieter Möller)