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Wer regelt die Nutzung der deutschen Meere?

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Machine, Engine, Motor
Foto: © Getty Images News/Getty Images
Für die deutsche Nord- und Ostsee ist im September 2021 ein neuer Raumordnungsplan in Kraft getreten. Der neue Plan koordiniert verschiedene Gebiete wie Offshore-Windenergie, Schifffahrt oder Fischerei

(Text: Dieter Möller)

Zu Hause ist klar, wie Räume hauptsächlich genutzt werden. In der Küche wird gekocht, im Schlafzimmer geschlafen, im Wohnzimmer gewohnt. In Deutschland insgesamt aber ist die Ressource Raum knapp bemessen – und ihre Nutzung nicht ohne Weiteres vorgegeben. Es muss abgewogen werden zwischen Wirtschaftsinteressen, der Lebensqualität der Menschen, Naturschutz und einer funktionierenden Infrastruktur. Richtlinien dafür legen in Deutschland Raumordnungspläne fest – auf See wie an Land.

Für die deutsche Nord- und Ostsee ist am 1. September 2021 ein neuer solcher Raumordnungsplan in Kraft getreten. Den ersten hatte es 2009 gegeben. Der Plan bezieht sich auf die sogenannte ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ) – gemeint ist damit die Deutschland zugeordnete Seeregion jenseits des unmittelbaren Küstenmeeres, die maximal 200 Seemeilen (370 Kilometer) auf See hinausreicht.

Der neue Plan koordiniert Schifffahrt, offschore-windenergie und weitere Nutzungsbereiche

Schifffahrt, Fischerei, Leitungen, Offshore-Windenergie, Rohstoffgewinnung, Pipelines, Forschung und Verteidigung: Diese Nutzungsbereiche koordiniert der neue Plan. Er wurde vom Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie gemeinsam mit dem Innenministerium erarbeitet. Der Plan legt fest, welche Anwendungen wo Vorrang haben und wie verschiedene Nutzungen kombiniert werden können – abgestimmt mit den ökologischen Funktionen einer intakten Meeresumwelt. So gelten etwa die bestehenden Naturschutzgebiete im Meer, wie zum Beispiel das Wattenmeer, als Vorranggebiete.

Zwar haben alle beteiligten Ressorts den Plan – nach mehr oder weniger heftigen Verhandlungen – schließlich einvernehmlich angenommen. Alle Wünsche erfüllt er aber dennoch nicht. So erhebt die Offshore-Windkraftbranche wachsende Ansprüche – und weitere Wünsche werden hinzukommen: Das Fördern von Kies und Sand auf dem Meer zum Beispiel soll den hohen Materialbedarf der Bauwirtschaft stillen. Und wenn in Zukunft das Nordmeer durch den Klimawandel ganzjährig nach und von Asien passierbar werden würde, könnte die Schifffahrt Interesse an neuen Nordrouten bekunden. Die Ressource Meeresfläche wird immer knapper.

Der Artikel ist in der Ausgabe 06/2022 von P.M. Schneller Schlau erschienen.