Was sind diplomatische Sanktionen?

Nach der Vergiftung des Kremlkritikers Alexej Nawalnyj lud das russische Außenministerium im September des vergangenen Jahres den deutschen Botschafter in Moskau zum Gespräch (Bild). Russland bestritt den Vorwurf, in den Fall verwickelt zu sein. Es erwartete von Deutschland, die entsprechende Anschuldigung durch Erkenntnisse zu belegen.

Ein solches Gespräch ist die moderateste Form der diplomatischen Sanktionen, mit denen ein Staat seinen Ärger gegenüber einem anderen Staat ausdrücken kann. Die Politiker folgen dabei einem Katalog von Maßnahmen, dessen Regeln auf das »Wiener Übereinkommen für diplomatische Beziehungen« von 1961 zurückgehen. Eine höfliche Gesprächseinladung soll noch nicht den Eindruck eines ernsthaften Problems zwischen den Ländern vermitteln. In solch einem härteren Konflikt wird der ausländische Botschafter förmlich einbestellt und eine Protestnote überreicht. Mit ihr soll der Staat des Botschafters beeinflusst und zu einer bestimmten Handlung bewogen werden.

Bei der nächsten Eskalationsstufe fordert der Empfangsstaat den Entsendestaat auf, seinen Botschafter abzuberufen. Verlässt dieser nicht in der festgelegten Zeit das Land, wird er ausgewiesen. Die Regierung kann zudem auch den eigenen Botschafter nach Hause beordern.

Nur selten verwirklicht ein Staat in einem diplomatischen Konflikt den drastischsten Schritt: den Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu dem anderen Land und das Schließen der Botschaft und der anderen Vertretungen. So brach etwa Saudi-Arabien Anfang 2016 die diplomatischen Beziehungen zum Iran ab – als Folge der Spannungen nach der Hinrichtung eines schiitischen Geistlichen. Schließt eine Botschaft, vertritt in der Regel ein Drittstaat das Land. Im Iran etwa werden die diplomatischen Interessen der USA seit gut 40 Jahren durch die Schweiz vertreten. 

(Text: Dieter Möller)

Der Artikel ist in der Ausgabe 02/2021 von P.M. Fragen & Antworten erschienen.